Von Vanessa JoneleitLAMPERTHEIM - Dass es eine Dunkelziffer gibt, davon sind die städtischen Verantwortlichen ausgegangen. Dass die Dunkelziffer so hoch ist, damit hatte allerdings keiner gerechnet: Jeder siebte Hund in Lampertheim war bis zum Frühjahr dieses Jahres nicht angemeldet. Heißt: Für diese Tiere haben die Halter keine Steuern gezahlt. Das ergab eine Hundebestandsaufnahme (HBA), die die Stadt in diesem Jahr in Auftrag gegeben hatte - und deren Zahlen in den vergangenen Monaten ausgewertet wurden.
Der Basisbestand an gemeldeten Hunden lag zu Beginn der Befragung bei 2451 Tieren. Nach der HBA kamen weitere 351 Hunde hinzu, was einem Anstieg von über 14 Prozent entspricht. Die Auswertung ist laut Stadt weitgehend abgeschlossen, wenngleich aktuell noch einzelne Fälle nachrecherchiert werden, die das Resultat noch leicht nach oben verändern können. "Die Steuerungerechtigkeit, die für andere Hundehalter entstanden ist, ist damit weitgehend aufgehoben", betonte Erster Stadtrat Jens Klingler, zuständiger Dezernent für Steuern und Abgaben.
- ZUR ZAHLUNG VERPFLICHTET
- In der Hundesteuersatzung ist festgelegt, dass Hundehalter für jedes ihrer Tiere Steuern zahlen müssen. Dass ein Hund angemeldet ist, lässt sich an der Hundemarke ernennen, die er trägt.
- Wie viel gezahlt werden muss, variiert: 72 Euro im Jahr müssen Halter für den ersten Hund zahlen, 96 Euro für den zweiten, 132 Euro für den dritten und jeden weiteren Hund. Wer einen Hund besitzt, der als gefährlich eingestuft wird, muss eine Steuer von 552 Euro entrichten.
- Bei nicht ordnungsgemäßer Anmeldung wird eine Ordnungswidrigkeit begangen, die mit einer Geldbuße von bis zu 10.000 Euro geahndet werden kann.
Neben den Haltern, die ihre Steuern immer ordnungsgemäß gezahlt haben, profitiert nun aber auch der städtische Haushalt von der HBA: "Es handelt sich hier um eine nachhaltige Ertragssteigerung, die Ergebnisse wirken sich entsprechend positiv aus", erklärt Klingler, "die gestiegenen Fallzahlen garantieren auch in den Folgejahren höhere Einnahmen." Die Verwaltung rechne mit zusätzlichen Erträgen von rund 30.000 Euro pro Jahr.
Aus Mangel an Unrechtsbewusstsein
Nachdem die Zahlen nun aktualisiert wurden, ist die Stadt bestrebt, das erneute Anwachsen der Dunkelziffer zu verhindern. Dies soll durch eine Ausweitung der Zusammenarbeit mit dem Fachbereich Verkehr, Sicherheit und Ordnung geschehen. "Dessen Außendienst wird in Zukunft verstärkt kontrollieren, ob Hunde ihre Marke tragen", erklärt Stadtsprecher Christian Pfeiffer. Verstöße gegen die Meldepflicht würden künftig konsequent als Ordnungswidrigkeit verfolgt.
"In vielen Fällen war der Hauptgrund für nicht angemeldete Hunde überraschenderweise nicht das Vergessen der Anmeldung, sondern ein weitverbreiteter Mangel an Unrechtsbewusstsein", berichtet Klingler. Diese Erkenntnisse seien durch Gespräche und Schriftverkehr mit den jeweiligen Haltern deutlich geworden. Sollte die Dunkelziffer trotz aller Bemühungen in Zukunft wieder ansteigen, müsste in letzter Konsequenz eine erneute Hundebestandsaufnahme durchgeführt werden.
Die Stadtverwaltung war im Vorfeld von Teilen der Öffentlichkeit für die HBA kritisiert worden. "Es gab Ängste, die Befrager würden ins Haus kommen und dort jede Ecke nach Hunden absuchen", erklärt Pfeiffer. Auch seien Befürchtungen geäußert worden, die Befrager würden die nicht gezahlte Steuer direkt an Ort und Stelle einfordern - was nicht der Fall gewesen ist.
Ein positives Signal
Die Stadt sieht sich durch die Ergebnisse jedenfalls bestätigt. "Die Verwaltung ist nach Artikel 3 des Grundgesetzes, dem allgemeinen Gleichheitssatz, dazu verpflichtet, alle Steuerpflichtigen gleichmäßig zu belasten", betont Pfeiffer. Dies sei nur dann umsetzbar, wenn die Steuerbehörde über einen gesicherten und vollständigen Bedarf verfügen kann.
Legitimiert worden war die HBA durch die Stadtverordnetenversammlung, die Mitte 2016 die entsprechende Änderung der Hundesteuersatzung beschlossen hatte. Als geeignetes Instrument wählte die Verwaltung die Haus-zu-Haus-Befragung, die von 19. April bis 5. September durchgeführt wurde und mit der die Stadt ein bundesweit tätiges Unternehmen beauftragt hat.
Und wie exakt sind die Ergebnisse? "Laut Unternehmen minimiert die Befragung die Schwarzhunde auf fast null", berichtet der Stadtsprecher. Trotzdem könne man jetzt nicht davon ausgehen, dass es in Lampertheim keinen unangemeldeten Hund mehr gibt. Immerhin: Die frühzeitige Ankündigung der Bestandsaufnahme hatte dazu geführt, dass viele Hundehalter ihren Hund im Vorfeld der Befragung noch freiwillig angemeldet haben. Ein positives Signal. Wenngleich die Einsicht trotzdem spät kam.
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