Am Abend der Bundestagswahl 1976 liefern sich Herbert Wehner und Ernst Dieter Lueg ein verbales Scharmützel, das in die Geschichte eingeht. Wehner, den SPD-Fraktionsvorsitzenden, stören die kritischen Fragen des Reporters, den er fortan ,,Herr Lüg" nennt. Lueg - normalerweise mit einem langen U ausgesprochen - kontert mit ,,Herr Wöhner".
Es sind Fernsehmomente wie dieser, nach denen sich der Zuschauer zurücksehnt. Knorrige, kantige Typen, im Stellungskrieg um Worte und ihre Deutungshoheit miteinander verhakt. Die Journalisten-Generation der Luegs, Nowottnys und Pleitgens - in einer Diktatur aufgewachsen - wehrte sich gegen eine Vereinnahmung durch die Parteien.
Heute ist dieser Kampf zugunsten der Politik entschieden. CDU, CSU und SPD haben die öffentlich-rechtlichen Sender fest im Griff, der Parteienproporz wird bei fast jeder Stellenbesetzung sichtbar. Hier ein ,,schwarzer" Intendant, dort ein ,,roter" Programmdirektor. Fein säuberlich wird das Personalgefüge bei ARD und ZDF austariert.
Interviews wie zwischen Lueg und Wehner wären heute undenkbar. Stattdessen ergießen sich auf beiden Seiten telegene Gesichter in inhaltsarmen Worthülsen, um möglichst wenig Angriffsfläche zu bieten. Man kennt sich, ist einander viel zu nah und hat sich vor der Kamera nichts zu sagen. Ergebnis ist meist journalistisch wie politisch der kleinste gemeinsame Nenner. Die heutige Journalisten-Generation - in einer Demokratie aufgewachsen - hat sich an die Allmacht der Parteien gewöhnt.
Der öffentlich-rechtliche Journalismus hinterfragt nicht mehr, er ist eingeschüchtert und ergötzt sich an Oberflächlichkeiten und persönlichen Geschichtchen. Wer mit wem und wie? Nach dem Warum wird nicht mehr gefragt.
Dabei gäbe es wichtige Fragen: Warum sahen wir bei der Fußball-WM nur jubelnde Fans, die ebenso begeisterten Reportern in die Mikrofone grölten, aber keine Berichte über Rassismus und Doping im Spitzensport? Warum wurde bis heute keines der Finanzderivate, die für die globale Wirtschaftskrise verantwortlich sind, verboten? Ist die neoliberale Ideologie angesichts des Auseinanderdriftens unserer Gesellschaft wirklich noch zeitgemäß? All das sind Fragen, die zumindest eine Betrachtung wert wären - die öffentlich-rechtlich aber niemand stellt.
Nirgendwo sonst hätte der Journalismus so viele personelle und finanzielle Kapazitäten dafür wie bei den gebührenfinanzierten Sendern. Doch die haben vor der Politik kapituliert. Minister und Staatssekretäre sitzen in den Rundfunkräten und bestimmen, wer mit welchem Parteibuch Karriere macht. Kritische Distanz ist einer wohlwollenden, bestenfalls neutralen Begleitung gewichen. Die wirklichen Skandale werden verdeckt von einer Wolke der Pseudokritik, die sich in Nebensächlichkeiten verbeißt.
Journalistische Glanzstücke - die es durchaus gibt - wie das NDR-Magazin ,,Zapp" oder die Reportagen ,,Aghet" und ,,Das Erbe der Quandts" werden lieblos in den dritten Programmen oder nach Mitternacht versendet, also weitgehend unter Ausschluss der Öffentlichkeit, um niemandem weh zu tun. Zur besten Sendezeit laufen stattdessen belanglose Schmonzetten, Volksmusik oder pseudopolitische Talkshows, in denen die stets gleichen Gesichter ihre Versatzstücke durcheinander rufen. Die Öffentlich-rechtlichen haben sich in eine ruinöse Abwärtsspirale im Wettbewerb mit den Privatsendern begeben. Bei Sportübertragungen oder im Unterhaltungsbereich sind sie kaum noch von diesen unterscheidbar.
Drei Beispiele aus diesem Jahr demonstrieren die öffentlich-rechtliche Kapitulation vor der Politik exemplarisch: Regierungssprecher Ulrich Wilhelm, ein Mann mit CSU-Parteibuch, wird Intendant des Bayerischen Rundfunks. Im Gegenzug wird ZDF-Nachrichtensprecher Steffen Seibert neuer Verkünder der Bundesregierung - was jedem journalistischen Berufsethos widerspricht. Und beim Zweiten Deutschen Fernsehen wird der Vertrag von Chefredakteur Nikolaus Brender nicht verlängert - nicht zuletzt dank des emsigen Einsatzes des hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch (CDU). Brender, der sich stets gegen die Vereinnahmung durch die Politik gewehrt hatte, war dem Unionspolitiker mutmaßlich zu unbequem. Kochs Verweis auf sinkende Einschaltquoten war nicht mehr als ein fadenscheiniger Vorwand.
Warum darf stattdessen ein unsäglicher Chefredakteur wie Alois Theisen vom journalistisch völlig profillosen, biederen Hessischen Rundfunk im Amt bleiben? Warum überging der weisungsunabhängige ZDF-Intendant Markus Schächter nicht einfach das Votum seines Verwaltungsrats und hielt an seinem ,,Wunschkandidaten" Brender fest? Warum hat kein einziger der damals fünf sozialdemokratischen Regierungschefs der Länder gegen diese Einflussnahme vor dem Verfassungsgericht geklagt? Weil sie dann selbst bei ihren Länderanstalten um Einfluss fürchten müssten? Die Sender sind zu einem Spielball und personellen Selbstbedienungs- und Selbstversorgungsladen der Politik verkommen.
Schon immer war der öffentlich-rechtliche Rundfunk im Würgegriff der Parteien. Doch so schamlos wie unter der Regierung von Angela Merkel (CDU) hat die Politik ihren Einfluss noch nie ausgenutzt. Es ist eine Politik, die nicht mehr auf die Kraft ihrer Argumente vertraut, sondern die darauf setzt, dass auf den entscheidenden Positionen Getreue sitzen, die den Murks an sich vorbeiwinken. Das ist nicht mehr weit von italienischen oder französischen Verhältnissen entfernt, wo die Regierungen Berlusconi und Sarkozy die öffentliche Berichterstattung weitgehend auf die Linie ihrer Parteien gebracht haben.
Dabei wäre das Gegenteil wichtig. Dass Politiker und öffentlich-rechtliche Journalisten einander kritisch, bisweilen konfrontativ gegenüberstehen. Dass diejenigen, die wie Wilhelm oder Seibert so unverfroren die Fronten wechseln, sich dafür rechtfertigen müssen. In letzter Konsequenz gefährdet die gegenwärtige Entwicklung die Demokratie.
Der Politik fehlt ein wichtiger Widerpart, der sie beflügelt und gesellschaftliche Diskussionen entfacht. Sie sägt durch ihre immer schamlosere Einflussnahme letztlich an ihrem eigenen Ast. Aber wird sie das einsehen?

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